Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle über in unserem Online-Shop präsentierten Waren geschlossenen Verträge zwischen uns, der

ABC Design GmbH
Dr. Rudolf-Eberle Str. 29
D-79774 Albbruck

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen insofern der schriftlichen Bestätigung durch uns.

2. Bestellung, Kauf der Ware

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung an Sie, die beschriebenen Produkte zu bestellen.

(2) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich schriftlich, in Textform, bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(3) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Die frühere der beiden Optionen gilt als Annahme.

(4) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

3. Lieferbedingungen

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(2) Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist, es sei denn, der Kunde hat den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.

(3) Wenn der Kunde kein Verbraucher ist, trägt er das Versandrisiko.

(4) Die im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten können je nach Produkt und Verfügbarkeit variieren. Wird die Lieferung durch unvorhersehbare Hindernisse verzögert - etwa durch höhere Gewalt, Arbeitskampf bei Dritten, Verkehrsstörungen oder durch Störungen beim Vorlieferanten -, so verlängern sich etwaige Liefertermine und Fristen angemessen.

4. Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2) Für Druck- oder Übertragungsfehler bei der Preisauszeichnung übernehmen wir keine Haftung.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde kann die Zahlung über über den Zahlungsdienst "mollie" vornehmen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande. Die einzelnen über mollie angebotenen Zahlungsarten werden in unserem Online-Shop mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich mollie weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "mollie" sind unter https://www.mollie.com/de/ abrufbar. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

7. Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei der Bestellung von Ware im Wege eines Fernabsatzvertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

(2) Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
• versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

8. Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (§§ 433 ff. BGB). Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die wir veröffentlichen werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

10. Datenschutz

Die Nutzung der Bestellfunktion macht die Verarbeitung von personenbezogenen Daten wie in unseren Formularen abgefragt erforderlich. Die Erhebung personenbezogenen Daten ist Voraussetzung für die Nutzung der Bestellfunktion und Durchführung der vertraglichen Beziehung zwischen dem Kunden und uns. Der Schutz der Privatsphäre ist uns dabei ein wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten, die der Kunde uns im Rahmen der Bestellung mitteilt, verarbeiten wir nur zu dem Zweck, Ihre Bestellung zu erfüllen und abzuwickeln. Nach vollständiger Abwicklung der Bestellung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt hat. Wenn Waren geliefert werden, werden die betreffenden Daten weitergegeben, soweit diese zur Lieferung benötigt werden. Zahlungs- und Rechnungsdaten werden ggf. an einen entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Weitere Informationen über die Datenverarbeitung, insbesondere zu den Betroffenenrechten, sind in der Datenschutzerklärung abrufbar.

11. Online-Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgenden Link erreicht: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG)“ sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

12. Schlussbestimmungen

(1) Diese AGB bzw. jegliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbeziehenden Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und den Bestand des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt – soweit es sich hierbei nicht um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt – eine Regelung, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.

Stand: März 2023